BGM-Info 04/17

08. Mai 2017

Nach dem Dürener Stadtlauf im März, an dem 31 Läuferinnen und Läufer sowie ein Rollstuhlfahrer der Rurtalwerkstätten teilgenommen haben, soll auch weiterhin ein regelmäßiger Lauftreff stattfinden. Wir treffen uns am 24.04.2017 um 16:15 Uhr erstmalig auf dem Parkplatz am Tierheim-Burgauer Wald an der L 327. Einsteiger sind jederzeit willkommen.

Die Teilnahme an weiteren regionalen Laufveranstaltungen, wie z.B. dem Kölner Staffel-Marathon im Oktober diesen Jahres wird angestrebt.

Zu beachten ist noch, dass es keine Zeitgutschriften für die Teilnahme am Lauftraining mehr geben wird. Diese waren seinerzeit dafür gedacht, dabei zu helfen „den inneren Schweinehund“ zu überwinden. Wir hoffen, dass die positiven Auswirkungen eines regelmäßigen moderaten Lauftrainings mittlerweile für sich sprechen und die TeilnehmerInnen zum Weitermachen motivieren.

Die Projektgruppe Arbeitssicherheit und Gesundheit (PG A&G) wurde in Projektgruppe Betriebliches Gesundheitsmanagement (PG BGM) umbenannt. Der Anlaß dazu ist, dass wir uns seit geraumer Zeit voll und ganz dem Betrieblichen Gesundheitsmanagement widmen. Wir haben festgestellt, dass die Thematiken BGM und BGF (Betriebliche Gesundheitsförderung) so umfangreich sind, dass für eine gleichzeitige sorgfältige Mitarbeit im Bereich Arbeitssicherheit in dem uns zur Verfügung stehenden Zeitrahmen einfach keine Zeit mehr vorhanden war. Außerdem wird die betriebliche Arbeitssicherheit derzeit bekanntlich durch interne und externe Fachleute neu strukturiert und optimiert.

Wie bereits kurz mitgeteilt wurde, hat sich das Projekt Job-Rad leider verkompliziert. Aus tariflichen Gründen ist es derzeit nicht möglich, in den Rurtalwerkstätten ein entsprechendes Leasingangebot anzubieten. Wir werden in Kürze den Arbeitgeberverband und ver.di anschreiben und bzgl. Lösungsmöglichkeiten anfragen.

Im Folgenden verdeutlicht ein Artikel der Stuttgarter-Zeitung das Problem:

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Landesbeamte radeln den Angestellten davon


Von Arnold Rieger 13. April 2017

 
Grün-Schwarz schafft die Rechtsgrundlage für eine Gehaltsumwandlung wie beim Dienstwagen. Bei den Tarifbeschäftigten treten jedoch die Gewerkschaften auf die Bremse.

Immer mehr Arbeitgeber unterstützen den Umstieg aufs Fahrrad mit Hilfe der Entgeltumwandlung: Ein Teil des Gehalts fließt in die Leasingraten. Foto: dpa
Stuttgart - Landesbeamte können bald mit staatlicher Unterstützung rechnen, wenn sie vom Auto auf ein klimafreundliches E-Bike umsteigen. Das Kabinett hat dafür jetzt die Änderung des Landesbesoldungsgesetzes beschlossen, um so den rechtlichen Rahmen für dieses Finanzierungsmodell zu schaffen. Dabei least das Land als Arbeitgeber die Dienstfahrräder, wobei die Beschäftigten die Leasingraten zum Teil auf dem Weg einer Gehaltsumwandlung bezahlen: Einen Teil der Besoldung behält das Land also ein. Dies mindert die Steuerschuld der Beschäftigten, und diese können das Gefährt am Ende der Laufzeit günstig kaufen. Wie beim privat genutzten Dienstauto muss auch beim Fahrrad ein Prozent des geldwerten Vorteils versteuert werden.
„Wir wollen ein attraktiver Arbeitgeber sein und außerdem den Umstieg auf das umweltfreundliche Verkehrsmittel fördern“, sagte Finanz-Staatssekretärin Gisela Splett (Grüne) unserer Zeitung. Die Änderung des Besoldungsrechts wird jetzt im Landtag beraten und könnte noch im ersten Halbjahr beschlossen sein. Danach ist das Verkehrsministerium an der Reihe, um das Radleasingmodell, das mittlerweile auch von zahlreichen Unternehmen der freien Wirtschaft angeboten wird, mit einem Leasingpartner umzusetzen.
Umweltfreundliche Verkehrsmittel wie das Fahrrad spielen auch im Zusammenhang mit dem Feinstaub-Problem in Stuttgart eine große Rolle.

Angst um die Rente


Spletts ursprüngliche Hoffnung, sämtliche 250 000 Landesbedienstete in den Genuss dieses Privilegs kommen zu lassen, hat sich jedoch mit dem jüngsten Tarifergebnis für den öffentlichen Dienst zerschlagen: „Die Reaktionen der anderen Länder waren nicht durchweg positiv, deshalb ist es uns nicht gelungen, das Thema in die Tarifverhandlungen aufzunehmen.“ Die Grünen-Politikerin bedauert dies, zumal sie Beamte und Angestellte gerne gleich behandelt hätte. Nun wolle die Landesregierung aber zumindest in ihrem eigenen Kompetenzbereich, also für die Landesbeamten, diese Möglichkeit schaffen.
Der Vorstoß für die Angestellten ist auch deshalb gescheitert, weil die Gewerkschaften die steuerliche Möglichkeit der Entgeltumwandlung negativ beurteilen. „Das hat gravierende Auswirkungen auf die Sozialversicherungen“, sagte der Landesvorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Martin Gross, unserer Zeitung. So müsse auf den umgewandelten Betrag kein Beitrag zur Rentenversicherung abgeführt werden. Der Bundestarifausschuss von Verdi, so Gross, spreche sich deshalb grundsätzlich dagegen aus. „Gehaltsumwandlungen sind außerdem ins Kraut geschossen und werden von Arbeitgebern häufig missbraucht“, argumentiert der Verdi-Chef weiter. So habe etwa ein Handelsunternehmen an seine Mitarbeiter Einkaufsgutscheine ausgegeben, anstatt Weihnachtsgeld zu zahlen.


Beamtenbund sagt Ja


Was die Landesbeamten angeht, so hat der Verdi-Chef auch Zweifel, ob sich die unteren Besoldungsgruppen überhaupt ein teures E-Bike leisten können. Denn die Leasingraten sind bei einem Neuwert von 2000 bis 3000 Euro noch immer hoch. Baden-Württembergs Beamtenbund hat deshalb in seiner jüngsten Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf des Landes eine Begrenzung der Leasingrate auf maximal 150 Euro im Monat angeregt. Grundsätzlich jedoch sieht der Beamtenbund den Vorstoß des Landes positiv.
Als nächstes muss sich das Land nun einen Geschäftspartner suchen, der die Leasingräder zur Verfügung stellt. Splett geht davon aus, dass dieser Auftrag ausgeschrieben wird. Sachverstand gibt es im Land für das Modell bereits reichlich. Die in Freiburg ansässige Leaserad GmbH arbeitet nach eigenen Angaben mit 4400 Arbeitgebern zusammen, die ihren Mitarbeitern Dienstfahrräder anbieten. Auch einige Städte, so etwa Heilbronn und Tübingen, nutzen bereits die Gehaltsumwandlung.
Im Einkommensteuerrecht gibt es das sogenannte Dienstwagenprivileg seit 2012 auch für Fahrräder. Die steuerlichen Vorteile schlagen aber nur dann zu Buche, wenn das Fahrzeug geleast wird. Als Dienstfahrrad kommt grundsätzlich jedes Modell infrage, ob Rennrad, Mountainbike oder Elektrofahrrad. Einen Anspruch auf ein Dienstrad gibt es allerdings nicht.

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Die Planung für den Inhouse Workshop zum Einstieg in die Übungsleitertätigkeit ist abgeschlossen. Sowohl am 02.05.2017 als auch am 03.05.2017 werden ganztägig theoretische Kenntnisse und praktische Übungen vor Ort durch zwei Referentinnen des SOD vermittelt und durchgeführt.
Es haben sich jeweils 14 Angestellte pro Tag angemeldet und wir freuen uns auf einen interessanten Workshop.

Wir danken den MitarbeiterInnen und Angestellten des Bereichs VM 620 in der Betriebsstätte W6, die es ermöglichen, im Rahmen des Workshops an beiden Tagen Übungen zur Ausgleichsgymnastik an den dortigen Arbeitsplätzen durchzuführen.

Außerdem bitten wir die TeilnehmerInnen am Workshop, nach Möglichkeit bereits in Sportkleidung zu erscheinen und Sportschuhe mit abriebfester Sohle (Hallenschuhe) mitzubringen, da ein Teil der praktischen Übungen in der Gymnastikhalle in der Betriebsstätte W6 durchgeführt wird. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.